Wir stillen Teilhaber der Südeuropa AG
Warum wir längst mit Süd-Euro bezahlen
Über die Griechenlandhilfen und die diversen Rettungsschirme wurde politisch hart gestritten. Die Summen, um die es geht, sind gigantisch. Doch sind diese Summen der offiziellen, vom Parlament verabschiedeten Hilfen noch klein im Vergleich zu den Umschichtungen, die jenseits des parlamentarischen Entscheidungswegs innerhalb des Systems der Europäischen Zentralbanken stattfinden. Unter dem Stichwort „Target2“ tauchten diese zusätzlichen Risiken in der Wirtschaftspresse auf. Es wurde berichtet, dass es sich dabei um ein internes Verrechnungssystem handelt, eine rein bilanztechnische Größe ohne Bedeutung für die realen Wirtschaftsbeziehungen und Vermögenswerte. Der Ökonom Hans-Werner Sinn war einer der ersten, die Alarm schlugen, nachdem er von dem früheren Bundesbankpräsidenten Helmut Schlesinger darauf aufmerksam gemacht worden war. Nach verschiedenen Wortbeiträgen und Aufsätzen hat Sinn nun in seinem Buch „Die Target-Falle“ das System im Ganzen dargestellt. Sinn ist in diesem Buch nicht weniger gelungen als das Eurosystem im Ganzen darzustellen, die Ungereimtheiten zu erklären und zu zeigen, dass wohl in Europa gerade die größte Vermögensumschichtung seit dem Zweiten Weltkrieg im Gange ist.
Vor der Eurokrise: Gebt ihnen das Kapital, damit sie kaufen können
Vor der Eurokrise haben die Kernstaaten, Deutschland, Finnland, Österreich und die Niederlande, Produkte nach Südeuropa geliefert. Südeuropa hat diese importiert, aber nur wenig exportiert. Also floss immer mehr Geld ins Ausland. Wo kam dieses Geld her? Dieses Geld kam aus den Kernländern. Sie exportierten nicht nur die Güter, sondern auch das Kapital, mit dem diese Güter bezahlt wurden. Mit dem Beginn der Eurokrise begannen die Kapitalbesitzer, vor allem Banken und Versicherungen, ihre Investitionen abzuziehen und ihr Kapital zurückzuholen. Die Südländer kaufen aber weiter Produkte aus den Kernländern, vor allem aus Deutschland, ohne aber mehr zu exportieren. Das Geld floss also auf zwei Wegen aus den Südländern ab. Es floss ab, da die Südländer die Produkte aus dem Norden bezahlen mussten, und es floss ab, weil die Kapitalbesitzer ihr Kapital abzogen.
In den Südstaaten wurde der Korken aus der Wanne gezogen
Wenn aus einer Badewanne der Stöpsel herausgezogen wird und das Wasser abfließt, dann ist irgendwann kein Wasser mehr in der Wanne. Übertragen auf die Situation in der Währungsunion bedeutet das, wenn aus einem Land nur Geld abfließt, aber kein neues hinzufließt, dann ist irgendwann kein Geld mehr da. Griechenland zum Beispiel dürfte unter diesen Umständen eigentlich überhaupt keinen Bargeldumlauf mehr haben, weil inzwischen alles Geld durch den Kauf von Gütern und die Flucht von Kapital abgeflossen ist. Daraus ergibt sich das erste Rätsel: Warum gibt es in Griechenland überhaupt noch Geld? Übertragen auf den Badewannenvergleich bedeutet das: Wenn der Stöpsel gezogen ist und aus der Badewanne Wasser abfließt, warum sinkt dann nicht der Wasserspiegel? Die Antwort lautet, der Wasserspiegel sinkt deshalb nicht, weil in der Badewanne ein Schlauch hängt, durch den genauso viel Wasser nachkommt, wie abfließt.
Die nationalen Notenbanken sind der Schlauch in der Wanne
Die nationalen Notenbanken der Südländer sind in diesem Bild so etwas wie der Schlauch in der Wanne. Während ständig Geld abfließt, drucken sie immer neues Geld nach, so dass der Pegel nicht sinkt, obwohl Geld immer nur abfließt, aber nicht hinzufließt. Wo fließt das Geld nun hin? Wenn die Badewanne immer wieder gefüllt wird und das Wasser gleichzeitig abfließt, dann muss woanders der Pegel steigen. Das Geld fließt aus dem Süden in den Norden, in die Kernstaaten, nach Deutschland, Österreich, die Niederlande und Finnland dadurch, dass die Südstaaten ihre Importe bezahlen und gleichzeitig das Kapital aus dem Süden zu seinen Eigentümern in den Norden zurückfließt. Während in den Südstaaten die Geldmenge gleichbleibt, müsste die Geldmenge in den Nordstaaten also enorm zunehmen. Um im Bild zu bleiben, der Wasserpegel müsste soweit steigen, dass uns im Norden der Pegel in Form von Inflation bis zum Hals stehen müsste. Dass dies nicht in dem zu erwartenden Maße geschehen ist, das stellt uns vor das zweite Rätsel: Warum gibt es noch keine Inflation, wenn die Gelddruckmaschinen der südeuropäischen Notenbanken nicht mehr stillstehen?
Die Bundesbank pumpt die zufließende Geldmenge ab
Dieses Rätsel kann gelöst werden, wenn wir uns die spiegelbildliche Seite des Prozesses ansehen – die Reaktion der Bundesbank. Die südeuropäischen Geschäftsbanken vergeben Kredite und holen sich das Geld von den nationalen Notenbanken, die schlechte Sicherheiten akzeptieren, diese Notenbanken holen sich das Geld als Kredit von der Europäischen Zentralbank. Der Schuldner in Griechenland nimmt einen Kredit bei seiner Geschäftsbank und seine Geschäftsbank bei der griechischen Notenbank auf, die griechische Notenbank holt sich das Geld von Herrn Draghi von der EZB. Nun fließt das Geld nach Deutschland und droht eine Inflation auszulösen. Die Bundesbank erkennt das Problem, und nun setzt auf deutscher Seite die Bewegung in entgegengesetzter Richtung ein. Die Bundesbank beginnt die Liquidität abzupumpen, die zuvor durch die Exporte und die Kapitalflucht zugeflossen ist. Das geschieht auf folgende Weise:
Target: Die Südländer stapeln Verbindlichkeiten an die EZB, die Nordländer Forderungen
Die Bundesbank nimmt bei den Geschäftsbanken und Versicherungen, wo die deutschen Spareinlagen und Lebensversicherungen liegen, Kredite auf und verschuldet sich bei diesen Institutionen, reicht das Geld an die EZB weiter und erhält dadurch Ansprüche an die EZB. Da die Geschäftsbanken die Ersparnisse nicht an die Wirtschaft weiterreichen, sondern an die Zentralbank, werden die Bankeinlagen und Versicherungsgelder quasi neutralisiert. Dieses Geld führt nicht zum Kauf neuer Maschinen, Immobilien oder Lohnzahlungen, sondern wird dem Kreislauf entzogen. Die Südländer pumpen Geld in den Kreislauf, Nordländer pumpen Geld ab. Die Südländer sammeln damit Verbindlichkeiten bei der EZB, die Bundesbank sammelt Forderungen bei der EZB. Diese Salden sind der Kern des Systems, das man als „Target2“ bezeichnet.
Tausche Exportgut gegen Target-Saldo
Die Relevanz der Target-Salden erschließt sich aber erst aus der Gesamtbetrachtung. Sehen wir den gesamten Kreislauf noch einmal an: Der griechische Kreditnehmer schuldet der griechischen Geschäftsbank Geld, die griechische Geschäftsbank schuldet der griechischen Notenbank Geld, die griechische Notenbank schuldet der EZB Geld, die EZB schuldet der deutschen Bundesbank Geld, die deutsche Bundesbank schuldet den deutschen Geschäftsbanken Geld und die deutschen Geschäftsbanken schulden ihren Sparern Geld. Die deutschen Ersparnisse sind also heute schon zu einem großen Teil nur noch durch Target-Ansprüche gedeckt.
Oder noch einmal von einem anderen Ausgangspunkt aus betrachtet: Die Kreditnehmer in Griechenland kaufen deutsche Produkte, die Produzenten dieser Produkte bekommen für ihre Arbeit und ihren Materialeinsatz Geld, das Geld kommt aufs Konto und wird von der Bundesbank in Forderungen an die EZB umgewandelt. Die Kernländer tauschen also reale Endprodukte gegen fiktive Target-Salden. Mit jedem Produkt, das Deutschland, die Niederlande, Österreich oder Finnland Richtung Italien, Spanien, Portugal oder Griechenland verlässt, wird dieses Ungleichgewicht vergrößert. Mit jedem Exportgut, das den Norden Richtung Süden verlässt, sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass die Forderungen der Nordländer je beglichen werden können.
Target führt zur Vermögensumschichtung im Euroraum
Die Target-Salden sind also keine rein bilanztechnische Frage, sie können nicht bei Bedarf einfach gelöscht werden, da sie eben nicht nur die nationalen Notenbanken betreffen, sondern auch die Geschäftsbanken und die Spareinlagen und Versichertengelder, die aus der realen Wirtschaft abgezogen werden. Auf der anderen Seite werden reale Kredite vergeben, mit denen reale Güter in der Realwirtschaft erworben werden. Hans-Werner Sinn beschreibt diese Umschichtung mit folgenden Worten: „So gesehen ist mit den Target-Krediten eine riesige Vermögensumschichtung im Euroraum verbunden. Den Ländern des Südens gelingt es im Austausch für niedrigverzinsliche Target-Schulden, ihre alten, zu Marktbedingungen verzinsten Schulden bei den Gläubigern der Kernländer loszuwerden und stattdessen marktfähige Vermögensobjekte im sicheren Ausland zu erwerben. Im gleichen Schritt wird das Sparvermögen der Kernländer von marktfähigen Vermögenstiteln in bloße Target-Forderungen umgetauscht, die niemals fällig gestellt werden können, noch nicht einmal Zinsen in Höhe der Inflationsrate bringen und sich in Luft auflösen, sollte der Euro zerbrechen.“
Kreditgeld ist durch die Verbindlichkeiten der Wirtschaftssubjekte gedeckt
Dazu vielleicht noch einmal der Hinweis, wie im modernen Papiergeldsystem Geld entsteht und wodurch das Geld gedeckt ist. Im Goldstandard ist das Geld durch eine bestimmte Menge Edelmetall gedeckt. Im modernen Kreditgeldsystem ist das Geld durch die Sicherheit und die Bonität des Kreditnehmers gedeckt. Die deutschen Geschäftsbanken vergeben unter normalen Umständen Kredite an die deutsche Wirtschaft, so wie die griechischen Geschäftsbanken an die griechische Wirtschaft. Dafür erhalten die deutschen Geschäftsbanken Sicherheiten deutscher Unternehmen und Eigenheimbesitzer und die griechischen Geschäftsbanken Sicherheiten griechischer Unternehmen und Eigenheimbesitzer. Die D-Mark war vor der Euroeinführung durch die Kredite an die deutsche Wirtschaft gedeckt, und die Drachme war vor der Euroeinführung durch die Kredite an die griechische Wirtschaft gedeckt. Die jeweiligen nationalen Währungen waren also aufs Ganze gesehen durch die Produktivität und Innovationskraft der einzelnen Volkswirtschaft gedeckt. In der Eurozone sollte der Euro durch die Summe der europäischen Volkswirtschaften gedeckt sein. Das stimmt jetzt aber nicht mehr.
Der Euro ist durch die Verbindlichkeit der südeuropäischen Volkswirtschaften gedeckt
Der Euro ist heute durch die Verbindlichkeiten der südeuropäischen Volkswirtschaften gedeckt. Da die südeuropäischen Volkswirtschaften immer mehr Kredite vergeben und damit die Geldmenge erhöht haben, und die Zentralbanken der Kernstaaten, allen voran die Deutsche Bundesbank, dem Kreislauf Kredite entzogen und damit die Geldmenge abgebaut haben, hat in den letzten drei Jahren ein fast vollständiger Austausch der Geldmenge stattgefunden. Ohne es zu merken, da die Währung immer noch genauso aussieht wie vor drei Jahren, zahlen wir heute in gewissem Sinne mit einer neuen Währung – im Grunde einer Art Süd-Euro. Es scheint gerechtfertigt, diese neue Währung, die rein äußerlich der alten wie ein Haar dem anderen gleicht, so zu bezeichnen, denn so gut wie die gesamte in Deutschland im Umlauf befindliche Geldmenge wurde ursprünglich in den Südstaaten geschaffen und ist durch Sicherheiten der südeuropäischen Volkswirtschaften gedeckt. Dieses Geld ist in Form von elektronischen Überweisungen nach Deutschland gekommen, während gleichzeitig die alte Geldmenge elektronisch bei der EZB geparkt wurde. Auch der Umstand, dass inzwischen die Mehrheit der Schuldenstaaten in der Eurozone den Kurs der EZB bestimmt, die Bundesbank hingegen isoliert ist, rechtfertigt diese Bezeichnung.
Die Sparer der Nordstaaten sind stille Teilhaber der Südeuropa AG
Ohne es zu wollen, sind die Sparer und Geldbesitzer in Deutschland, den Niederlanden, Finnland und Österreich stille Teilhaber der Südeuropa AG geworden. Die Sicherheit ihrer Einlagen und Lebensversicherungen hängt an der Reformfähigkeit der südeuropäischen Volkswirtschaften. Das können wir einfach nachvollziehen, indem wir uns erneut den Kreislauf vor Augen führen. Gehen wir zuerst von einem positiven Szenario aus. Für einen für die deutschen Sparer positiven Ausgang ist es notwendig, dass der gesamte beschriebene Prozess sich vollständig umdreht.
Das positive Szenario: Die Südländer werden Exportnationen
Italien, Griechenland, Portugal und Spanien senken ihre Produktionskosten, werden wieder wettbewerbsfähig, erwirtschaften einen Exportüberschuss und ziehen Investitionen aus den Kernstaaten an. Der Kapitalfluss ändert also seine Richtung. Die Deutschen kaufen italienische Autos, trinken griechischen Wein und literweise spanischen Orangensaft und liegen nicht mehr in der Türkei, sondern in Griechenland am Strand. Dadurch fließt Geld aus Deutschland ab in die Südstaaten, gleichzeitig investieren deutsche, finnische und niederländische Unternehmer eben in den griechischen Weinanbau, in Hotels, Orangenplantagen und so weiter. Damit fließt das Geld zurück, was es den Kreditnehmern ermöglicht, ihre Schulden bei den Geschäftsbanken zu bezahlen, die wiederum ihre Schulden bei ihrer Notenbank bezahlen können, die ihre Verbindlichkeiten gegenüber der EZB abtragen können. Die EZB kann dann der Bundesbank das Geld zur Verfügung stellen, das es ihr ermöglichen würde, ihre Schulden bei den deutschen Finanzinstitutionen zu begleichen, ohne eine Inflation auszulösen. Die Spareinlagen der Nordländer wären gerettet.
Negatives Szenario: Dauerschwäche der Südländer
Da die deutschen Sparer stille Teilhaber der Südeuropa AG sind, sieht es schlecht für ihre Spareinlagen aus, wenn die südeuropäischen Volkswirtschaften nicht auf die Beine kommen. Das gilt im Übrigen sowohl für den Fall, dass die Eurozone sich auflöst, als auch für den Fall, dass diese Staaten innerhalb der Eurozone nicht mehr wettbewerbsfähig werden. Fall 1: Der Euro bricht auseinander, die EZB hört auf zu existieren, die Bundesbank hält Forderungen gegenüber der EZB, die es nicht mehr gibt. Fall 2: Die Eurozone bleibt erhalten, aber die südeuropäischen Volkswirtschaften türmen immer weiter negative Kreditsalden auf, die die Kreditnehmer nicht zurückzahlen können. Die Bundesbank hält Verbindlichkeiten, die nicht eingetrieben werden können. Wenn sich die südeuropäischen Volkswirtschaften nicht erholen, ist das Ergebnis also mit Euro oder ohne Euro gleich, die Bundesbank sitzt auf uneinholbaren Target-Forderungen. Was passiert dann?
Vermögensverlust in Varianten: Inflation, Bankenpleite oder Vermögensabgabe
Die andauernd steigenden Forderungen der Bundesbank gegenüber der EZB lagen im August 2012 bei 750 Milliarden Euro, die die Bundesbank den deutschen Geschäftsbanken und Versicherungen schuldet. Wenn es schlecht läuft, dann gibt es verschiedene Varianten, mit denen sich die Spareinlagen der Kernstaaten in Luft auflösen.
Variante 1: Das Eigenkapital der Bundesbank reicht nicht aus, um ihre Schulden bei den Geschäftsbanken und Versicherungen zu begleichen, die Finanzinstitute gehen pleite, ein großer Teil der Ersparnisse ist weg.
Variante 2: Der Staat kann eingreifen und der Bundesbank das Geld zur Verfügung stellen, um die Banken und damit die Sparer zu retten, dafür muss das Geld bei den Bürgern eingetrieben werden. Solche gigantischen Summen lassen sich wohl nicht aus den laufenden Einkommen begleichen, wahrscheinlich greift eine Vermögensabgabe. Große Teile der Ersparnisse sind weg.
Variante 3: Die Bundesbank kann sich darauf besinnen, dass sie eine Notenbank mit Lizenz zum Gelddrucken und daher niemals knapp bei Kasse ist. Sie kann das Geld einfach drucken. Dann kommen die Geldmengen in den Kreislauf, die vorher über Jahre dem Kreislauf entzogen wurden, um eine Inflation zu verhindern. Die Inflation frisst den Geldwert. Teile der Ersparnisse sind auch weg.
Variante 4: Natürlich ist auch eine Mischung aus diesen Varianten möglich: Die Inflation kann steigen, die Steuern können erhöht werden und einige Kreditinstitute könnten pleite gehen. Das Ergebnis bleibt dasselbe: Ein Großteil der Ersparnisse ist weg.
Die EZB als Wirtschaftsregierung
Bemerkenswert an diesem Vorgang ist, dass er an demokratisch gewählten Parlamenten weitgehend vorbeiläuft. Er läuft auch weitgehend an der breiten Öffentlichkeit vorbei. Während über die Eurorettungsschirme immerhin eine öffentliche Debatte erfolgte, waren es im Falle der Target-Kredite, die allein im Fall von Deutschland inzwischen über 750 Milliarden Euro an Forderungen umfassen, wenige Spezialisten, die untereinander diese Fragen diskutierten. Das Konzept der unabhängigen Zentralbank wird zum Bumerang, wenn sich die Zentralbank nicht an die Geschäftsgrundlage hält.
Die Geschäftsgrundlage der EZB war das Modell der Deutschen Bundesbank, die nicht nur unabhängig, sondern deren Mandat auch auf die Sicherung der Geldstabilität beschränkt war. Die EZB unter Mario Draghi übt hingegen die inoffizielle Rolle einer Wirtschaftsregierung aus, deren Entscheidungen allein schon, was das finanzielle Volumen betrifft, alles in den Schatten stellt, was demokratisch gewählte Institutionen in der EU noch an verbliebenem finanziellem Handlungsspielraum behalten haben. In der EZB spielt die Bundesbank, die eigentlich Spiritus rector sein sollte, die Rolle eines Statisten, der wie Malta nur eine Stimme besitzt. Dominant sind die Interessen der südeuropäischen Regierungen.
Die Zukunft hängt von Südeuropa ab
Die Währung, in der aktuell in der Eurozone gespart und eingekauft wird, und die nach wie vor den Namen „Euro“ trägt, wurde in den letzten Jahren eben von den Notenbanken dieser Länder geschaffen und mit Sicherheiten aus diesen Staaten besichert. Am Anfang der Kette stehen diese Sicherheiten in Spanien, Italien, Portugal und Griechenland und am Ende der Kette stehen die Sparer und Steuerzahler in Deutschland, Österreich, den Niederlanden und Finnland. So wie sich die Target-Salden entwickelt haben, hängen die Zukunft der Geldwertstabilität und die Höhe der Belastung für die Sparer und Steuerzahler der Kernzone folglich vom Spar- und Reformwillen der südeuropäischen Regierungen und dem Wohl und Wehe der südeuropäischen Volkswirtschaften ab, zu deren stillen Teilhabern die Sparer und Steuerzahler der Nordländer unfreiwillig geworden sind.
Link zum Buch
Hans-Werner Sinn: Die Target-Falle. Gefahren für unser Geld und unsere Kinder